Die Erleichterung von Unternehmensgründungen ist ein Anliegen des Notariats
Zu den Kernpunkten einer Reform gehören die Frage der Absenkung des Stammkapitals, der Gläubigerschutz, die damit zusammen hängende Insolvenzprävention und die Beschleunigung des Gründungsverfahrens.
Notariatskammerpräsident Klaus Woschnak erklärte aus Anlass des Symposiums am 18. Jänner 2008 im Bundesministerium für Justiz zur Modernisierung des GmbH Rechts: "Das hohe Stammkapital für die österreichische GmbH bedeutet einen Nachteil für den Wirtschaftstandort. Eine Herabsetzung dieses Erfordernisses in Verbindung mit einer Entlastung der Firmenbuchgerichte im Eintragungsverfahren wird eine Kosten- und Zeitersparnis für die GmbH Gründung bringen. Dagegen sollten gesetzliche Bestimmungen, die der Wahrung des Gläubigerschutzes, der Insolvenzprävention und der Rechtssicherheit dienen, nicht ohne Weiteres aufs Spiel gesetzt werden."
Österreich führend im elektronischen Firmenbuchverfahren
Seit 1. Juli 2007 nehmen die Notare am elektronischen Rechtsverkehr mit den Firmenbuchgerichten teil. Per 31.Dezember 2007 hat das Notariat nach einer Mitteilung des Bundesrechenzentrums (BRZ) vom 8. Jänner 2008 dabei nahezu 100% Durchsetzungsgrad erreicht.
Dazu erklärt Woschnak: „Die Vorteile für Unternehmen liegen in der Beschleunigung des Firmenbuchverfahrens und einer Verkürzung der Eintragungszeit. Dabei bleibt selbstverständlich die hohe Rechtssicherheit erhalten"
Für die Justiz bedeutet das Engagement der Notare im elektronischen Rechts- und Urkundenverkehr eine Entlastung.
18.01.2008
